Wolfgang S. Dr. Heinz

Friedrich Lohmann fragt nach der Relevanz eines theoretischen oder praktischen Rekurses auf die Menschenrechte im Kontext von politischen Konflikten und Friedensverantwortung. Ihm ist zuzustimmen, dass in den letzten Jahrzehnten die Menschenrechtsdimension in der UN-Bearbeitung von Gewaltkonflikten erheblich zugenommen hat, insbesondere im UN Sicherheitsrat als Folge der Bürgerkriege in Ex-Jugoslawien. Im Unterschied zu fast allen traditionellen UN-Friedensmissionen seit den 1950er-Jahren sahen sich die Vereinten Nationen auf einmal nicht mehr Grenzkonflikten gegenüber, bei denen die Einhaltung von Waffenstillstandsabkommen zu beobachten waren, sondern Kriegen im Inneren eines Landes, zwischen nichtstaatlichen Gewaltakteuren und Regierungseinheiten mit einer stark betroffenen Zivilbevölkerung.

Im Beitrag geht es darum, staatlichem Handeln seit dem 11. September 2001 gewissermaßen „über die Schulter“ zu blicken und Trends über einen längeren Zeitraum zu identifizieren. Für eine Rückschau auf politische und rechtliche Strategien nach dem 11. September 2001 werden Erfahrungen aus den USA, Großbritannien und Deutschland exemplarisch herangezogen. Problematische Entwicklungen in den drei zentralen Bereichen Haft, Folter und gezielte Tötung stehen im Mittelpunkt. Die Akteure Polizei, Geheimdienste, Militär und Justiz werden genauer in den Blick genommen. In der Bilanz ist festzuhalten, dass es zu erheblichen Verletzungen der Menschenrechte und des Humanitären Völkerrechts gekommen ist, gefolgt von einem meist geringem Aufklärungswillen und minimaler Strafverfolgung. All dies macht eine kritische Beobachtung von Regierungshandeln durch Parlament, Wissenschaft und Öffentlichkeit dringend erforderlich.